Nutzungsbedingungen

Für die amenita Community


§1    Zustandekommen des Vertragsverhältnisses,   
Änderungen der Nutzungsbedingungen

1.1    Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis zwischen dem Anbieter, der kostenfreien Community auf amenita.de (nachfolgend Anbieter), und dem Nutzer. Die Nutzungsbedingungen sind für die Dauer des Vertrages in der jeweils geltenden Fassung innerhalb der Community abrufbar.

1.2    Mit dem Abschluss des Registrierungsvorganges für die Community, gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ab. Mit der Freischaltung des Nutzeraccounts durch die Bestätigungsemail des Anbieters nimmt dieser das Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages an.

1.3    Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden im Zweifel nur durch eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch den Anbieter anerkannt.

1.4    Der Anbieter ist berechtigt, diese Bedingungen während der laufenden Mitgliedschaft zu ändern und anzupassen. Der Anbieter wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird der Anbieter dem Nutzer eine  angemessene Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Der Anbieter wird den Nutzer bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung dieser Bedingungen, so ist der Anbieter berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Nutzungsbedingungen gegenüber den übrigen Nutzern, fristlos zu kündigen.

§2    Gegenstand des Nutzungsvertrages

2.1    Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die kostenfreie Bereitstellung einer weltweit zugänglichen Internetcommunity durch den Anbieter amenita.de. Die Internetseite stellt den registrierten Nutzern ein Forum zur Verfügung in der Fragen und Antworten zu Themen eingestellt werden können. Kaufverträge kommen dabei über amenita nicht zustande.

2.2    Die Community stellt dem Nutzer folgende Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung:-    Kostenlose Anlegung eines eigenen Profils zur Person, welches den anderen registrierten Nutzern mit folgenden Angaben zugänglich ist: Pseudonym, Foto des Nutzers, Wohnort, Hobbys, Geburtsdatum, letzter Besuch der Community.

-    Verwalten von Kontaktdaten

-    Eintrag von Mitteilungen in der Community zu den dort vorgesehenen Themenbereichen.

2.3    Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten mit  zusätzlichen Features stehen im Ermessen des Anbieters. Der Anbieter ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.

2.4    Der Anbieter ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb der Community anzubieten. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Anbieter einen Einfluss hat. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass eine vollständige lückenlose Verfügbarkeit der Community technisch nicht realisierbar ist. Der Anbieter bemüht sich jedoch, die Community möglichst dauerhaft verfügbar zu halten. Ein Anspruch darauf besteht indes nicht. Dem Anbieter ist es insbesondere unbenommen, den Zugang zu der Community aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer einzuschränken. Es besteht auch kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der Community.

§3    Registrierung, Nutzeraccount, Umgang mit Passwörter

3.1    Für die Nutzung der Community können sich

-       natürliche Personen registrieren.

3.2    Der Nutzer ist verpflichtet, gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und seine Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Jeder Nutzer wird nur ein Profil anlegen. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine Überprüfung der Login-Daten und Profil-Daten vorzunehmen. Es besteht daher die Möglichkeit, dass die von dem Nutzer angegebenen Login-Daten nicht mit den tatsächlichen Daten des Nutzers übereinstimmen.

3.3    Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Wird das Passwort gegenüber Dritten bekannt, so hat der Nutzer dem Anbieter hiervon unverzüglich per E-Mail oder schriftlich zu informieren, damit das alte Passwort gesperrt und ein neues Passwort vergeben werden kann. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Nutzeraccount Dritten zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es für die Handlungen eines Dritten, dem er seinen Nutzeraccount zur Verfügung stellt, vollumfänglich verantwortlich ist.

§4    Allgemeine Pflichten des Nutzers

4.1    Sämtliche Rechte an der Community (insbesondere Urheberrechte) liegen bei dem Anbieter. Der Nutzer ist verpflichtet, dies zu berücksichtigen. Er verpflichtet sich, die vom Anbieter bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten Zwecke zu nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt, dazu zählen insbesondere folgende Handlungen:

-    systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte;

-    unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Forenbeiträge oder Nachrichten;

-    unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch das massenweise Versenden von unverlangter Werbung;

-    umfangreiche oder dauerhafte Nutzung der Internetcommunity zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck oder Themenbereich der Internetcommunity oder ihrer Blogs und Foren entsprechen und die die Attraktivität der Internetcommunity für andere Nutzer beeinträchtigen können;

-    jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu Systemstörungen führen; dazu zählen insbesondere:

-    die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Community;

-    das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Community erforderlich ist;

-    die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten der Community;

-    das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung, das Einstellen von Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten.

4.2    Jede der vorbenannten Pflichtverletzungen berechtigt den Anbieter zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und zur Sperrung des Nutzeraccounts. Darüber hinaus ist der Anbieter berechtigt, die Freischaltung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres ab der Kündigung zu verweigern.

4.3    Äußerungen und Kommentare in Kommentaren oder Foreneinträgen sollen den Regeln eines höflichen und respektvollen Umgangs untereinander folgen. Kritiken und Meinungsäußerungen sollten konstruktiv geäußert werden und dürfen.

4.4    Bei jedweder Kommunikation zwischen den Nutzern entstehen etwaige Vertragsbeziehungen ausschließlich zwischen den beteiligten Nutzern. Der Anbieter ist weder Stellvertreter oder wird er selbst Vertragspartner. 

4.5    Für den Fall, dass der Nutzer die Möglichkeit nutzt, Dritte über die Existenz der Community über die von dem Anbieter bereitgestellte Empfehlungsfunktion zu informieren, hat er sicher zu stellen, dass der Dritte mit der Übersendung der werbenden Empfehlungs-E-Mail einverstanden ist.

§5    Pflichten des Nutzers bezüglich eingestellter Inhalte

5.1    Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er durch das Einstellen von Inhalten (Texte, Bilder, Fotos, Videos, Namen, Marken, verlinkten externen Webseiten u. Ä.) keine Rechte Dritter verletzt (z.B. Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Wettbewerbsverletzungen). Für den Fall, dass die Inhalte Hyperlinks auf Seiten Dritter enthalten, sichert der Nutzer zu, dass er die Berechtigung zur Nutzung des Hyperlinks hat und die Website, auf die verwiesen wird („Landingpage“) mit geltendem Recht und Rechten Dritter im Sinne von Satz 1 vereinbar ist. Die Landingpage hat für die Dauer des Vertrages erreichbar zu sein.

5.2    Der Nutzer räumt dem Anbieter ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, auf Dritte übertragbares Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten ein. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu verwenden und zu verwerten. Dies schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein.

5.3    Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese in Bezug auf eine von ihm begangene und von ihm zu vertretende Rechtsverletzung gegenüber dem Anbieter geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich sämtliche notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung. Der Anbieter informiert in diesem Falle die Nutzer unverzüglich über vorzunehmende Maßnahmen der Rechtsverteidigung.

5.4    Der Anbieter ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren, wenn diese gegen die Rechte Dritter verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen, deren Begründetheit nicht offenkundig auszuschließen ist.

5.5    Erhält der Anbieter von einer möglichen Rechtsverletzung durch die Inhalte des Nutzers Kenntnis, wird er dem Nutzer hiervon unverzüglich in Textform Mitteilung machen.

§6    Widerrufsrecht des Verbrauchers

6.1    Für den Fall, dass der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, also den Vertrag über die Nutzung der Community zu einem Zweck schließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, wird ihm ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen eingeräumt.

6.2    Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: FemView UG (haftungsbeschränkt), Klemensstr. 18, 33649 Bielefeld; E-Mail: info@amenita.de.

6.3    Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

§7    Kündigung und Löschung des Nutzeraccounts

7.1    Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Anbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform oder kann konkludent durch Deaktivierung des Nutzeraccounts erklärt werden. Im Falle der Kündigung wird das Profil des Nutzers gelöscht, seine in Foren veröffentlichten Beiträge und Inhalte bleiben jedoch, ohne Verlinkung zu seinem Profil, bestehen.

7.2    Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende des vorangehenden Monats zu kündigen.

7.3    Der Anbieter ist neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer-      nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt (vgl. §4)

-      bei der Nutzung der Community schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.

-      In diesen Fällen ist der Anbieter auch berechtigt, den Nutzeraccount zu löschen und die Einrichtung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres nach Zugang der Kündigung zu verweigern.

7.4    Der Anbieter wird von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung  und zur Löschung des Nutzeraccounts Gebrauch machen, wenn der Nutzer sich mindestens ein Jahr lang nicht mehr eingelogged und auf eine Erinnerungsnachricht nicht reagiert hat.

§8    Haftung

8.1    Der Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Anbieter in demselben Umfang.

8.2    Die Regelung des vorstehenden §7.1 erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

8.3    Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die von Nutzern eingestellten Inhalte noch für die eingestellten externen Webseiten Verlinkungen.

§9    Schlussbestimmungen

9.1    Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts.

9.2    Die etwaige Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen lässt die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt.

9.3    Für die Bestimmung des Gerichtsstandes gilt Folgendes: Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland oder ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Der Anbieter kann den Nutzer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen. 

9.4. Der Anbieter ist berechtigt, diesen Vertrag mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen seiner Wahl zu übertragen. Die Übertragung wird 28 Tage, nachdem sie dem Nutzer mitgeteilt wurde, wirksam. Bei der Übertragung dieses Vertrages auf ein anderes Unternehmen steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von einer Woche nach Mitteilung geltend gemacht werden muss.